Filmvorführung: Golden Dawn – A Personal Affair

Golden Dawn

Wir zeigen am Donnerstag, 18. Mai, den Dokumentarfilm „Golden Dawn: A Personal Affair“ über die neofaschistische Partei „Goldene Morgenröte“ und die politische Situation in Griechenland. Beginn ist um 19 Uhr im Jugendkulturzentrum Contrast, Joseph-Belli-Weg 11.

Die „Goldene Morgenröte“ – „Chrysi Avgi“ auf griechisch – ist die Schwesterpartei von der selbsternannten Kaderpartei „Der III. Weg“. Im Gegensatz zu der deutschen, neofaschistischen Partei „Der III. Weg“ ist das griechische Pendant drittstärkste Kraft. Die Verknüpfungen beider Parteien sollen in einem einleitenden Vortrag dargelegt werden; desweiteren soll am Ende diskutiert werden, ob in kapitalistischer Krisendynamik ein ähnlicher Aufschwung faschistischer Parteien nicht auch in Deutschland möglich oder gar wahrscheinlich ist.

Einen Trailer gibt es auf Youtube zu sehen.

Im Anschluss wird Punk aufgelegt. No Greyzone!

Stellungnahme des OAT Konstanz bezüglich des antifaschistischen Infostandes in Radolfzell am 08. Mai

Der 8. Mai 2017 war schon ein besonderes Ereignis in Radolfzell. Es gab an diesem Tag drei Versammlungen, was in diesem doch eher beschaulichen Städtchen eine Seltenheit ist. Gleichzeitig waren noch ein polizeiliches Großaufgebot und ein Trupp Neofaschisten des „III. Weges“ vor Ort. Die Ereignisse dieses Tages wollen wir nun versuchen aus unserer Sicht zusammen zu fassen.

Als Beteiligte an einem dieser Infostände, fiel uns schon vor dem 8. Mai auf, dass die Stadt wohl nicht ganz so erpicht auf unseren Besuch war. So wurden wir, statt dass unsere angemeldete Kundgebung genehmigt wurde, zu einem „Kooperationsgespräch“ nach Radolfzell bestellt. Nach diesem Treffen und einem ewigen E-Mail-Verkehr war der Stand der Dinge folgender: Unsere Anmeldung auf dem Marktplatz sowie das Aufstellen eines Pavillons wurden nicht zugelassen. Schließlich wurden wir an einen im besten Falle von Passanten wenig frequentierten Ort verbannt und bekamen außerdem die Anweisung, die Kundgebung eine Stunde früher als von uns geplant aufzulösen, da ein Altersheim an dem von der Stadt vorgeschlagenen Platz lag.
Während des „Kooperationsgespräches“ fragten uns Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung, ob wir mit unserem Engagement nicht Werbung für den „III Weg“ machen würden. Wie nicht anders zu erwarten war, versuchten sie mithilfe der Polizei und des Ordnungsamtes die Problematik mit den in den letzten Jahren zunehmenden Aktivitäten des „III. Weges“ unter den Teppich zu kehren und antifaschistischer Aufklärung gezielt Steine in den Weg zu legen.
Wir beschlossen daher, uns mit der „Radolfzell ist bunt“ Versammlung auf dem Luisenplatz zusammenzuschließen, um gemeinsam ein starkes Zeichen gegen Faschismus und Krieg zu setzen.

Kundgebung auf dem Luisenplatz vor dem Kriegerdenkmal

Neben der Kundgebung auf dem Luisenplatz fand gleichzeitig ein „Friedensfest“ auf dem Marktplatz statt. Es wurde mit organisiert von Bürgerverbänden, Kirchen und der Initiative „Demokratie leben“, ein staatlich gefördertes Projekt „gegen jeden Extremismus“. Da wir sehr starke Probleme mit diesem Extremismus-Theorem haben, welches auch vom Verfassungsschutz par exellance angewandt wird, um Faschist*innen mit Antifaschist*innen gleichzusetzen, war es für uns nur folgerichtig, sich nicht an diesem „Fest“ zu beteiligen.
Das „Friedenfest“ löste sich auch recht schnell auf, da aufgrund des schlechten Wetters nur wenige Besucher*innen kamen und dazu auch das Bemalen eines Papierbanners geplant war, was wegen der Nässe nur vorübergehend möglich war.

Trotz des nassen Wetters kamen am Montagnachmittag über 50 Menschen zur Kundgebung vor das Kriegerdenkmal am Radolfzeller Luisenplatz. Ziel der Demonstrant*innen war es, gegen Rassismus einzustehen und für ein offenes Miteinander zu demonstrieren. Der Versammlungsort, welcher die letzten zwei Jahre am 8. Mai den Faschist*innen der Partei „Der III. Weg“ dazu diente, um vor dem Nazi-Denkmal mit einer Kranzniederlegung der zu Helden verklärten deutschen Kriegsverbrecher zu gedenken, war von einem Großaufgebot der Polizei umgeben.

Obwohl der Aufbau unseres Infostandes im Voraus von Seiten der Versammlungsleitung angemeldet wurde, mussten wir nach langen Diskussionen mit den Behörden unseren Stand wieder abbauen. Scheinbar war es für die Stadt nicht ersichtlich, dass in strömendem Regen das zugesicherte Verteilen und Auslegen von Flugblättern ohne einen Pavillon unmöglich war. Unter anderem wurde unter lächerlichen Aussagen, wie dass der Pavillon plötzlich umkippen könnte und so Personen verletzt würden, argumentiert. Kurz bevor wir unseren Stand abbauen mussten, wurden vier Faschisten am Versammlungsort gesichtet, offensichtlich mit dem Ziel, die Kundgebung abzufotografieren. Die Faschisten gehören dem Umfeld des „III. Weges“ an.

Nur wenige Meter von der Polizei entfernt, griffen sie einen Teilnehmer der Kundgebung an, welcher versuchte das Geschehen mit Fotos zu dokumentieren. Die Polizei reagierte erst nachdem sich einige Demonstranten den Angreifern in den Weg stellten. Die Nazis wurden ohne strafrechtliche Konsequenzen von der Polizei ziehen gelassen, obwohl einer von ihnen recht offensichtlich den Hitlergruß zeigte. Konsequenzen gab es nur für die Kundgebungsteilnehmer*innen: Einige von ihnen wurden von der Polizei körperlich angegangen und gestoßen, darüber hinaus musste Bildmaterial über den Angriff der Nazis und den daraus folgenden Tumult gelöscht werden. Die Faschisten, welche Teilnehmer*innen der Kundgebung filmten, mussten ihr Material übrigens nicht löschen.
Nachdem die Nazis sich verzogen hatten, folgten Redebeiträge von einem Geflüchteten, von Simon Pschorr für die Linkspartei und von einem Aktivisten des OAT Konstanz.

Sponti nach der Kundgebung

Aufgrund des Verhaltens der Stadtverwaltung und Polizei gegenüber den Teilnehmer*innen der Kundgebung formierte sich ein spontaner Demonstrationszug, der lautstark und Parolen skandierend zum Bahnhof zog.
Kurz nach Beginn der Sponti fuhr ein Auto mit Konstanzer Kennzeichen an dem Demonstrationszug vorbei, in dem Auto befanden sich die Aktivisten des III. Weges welche rechte Parolen riefen, jedoch dann sehr schnell wegfuhren. Am Bahnhof löste sich die Sponti auf. Nach der Demonstration führte die Polizei unter fadenscheinigen Begründungen Personenkontrollen bei mehreren Antifascht*innen durch und drohten rechtliche Konsequenzen an.

Wie der „III. Weg“ auf Facebook veröffentlichte, konnten die Nazis am Abend dennoch den Kriegsverbrechen der SS-Kaserne am Denkmal auf dem Luisenplatz gedenken. Radolfzell wird, so lange es dieses Denkmal und keine entschlossenere Gegenwehr gibt, weiterhin Ziel von Neofaschist*innen wie dem „III. Weg“ sein.

Wir danken der Polizei und dem Amt für Sicherheit und Ordnung Radolfzell für die miserable „Zusammenarbeit“!

Es bleibt dabei, in Sache Antifaschismus kann man sich nicht auf Polizei und Behörden verlassen

OAT Konstanz

AfD Landesparteitag am 13. Mai ist abgesagt!

Die AfD sagt ihren Landesparteitag ab und gibt sich mit 30 statt der geplanten 38 Listenplätze zufrieden!

Daher ist der angekündigte Zugtreffpunkt für Samstag, 13. Mai, hinfällig!

Das OAT Villingen-Schwenningen wird aber dennoch mit einem Infostand vor Ort sein, was den konservativen Bürgermeister wohl ziemlich ärgern wird – der findet nämlich mehr an „der Antifa“ auszusetzen, als an der AfD.

Siehe auch die Medienmitteilung des OAT VS.

Am 13. Mai: Gegen den Landesparteitag der AfD in Triberg!

--- Update: Abgesagt! Siehe Posting weiter oben ---
Daher ist der angekündigte Zugtreffpunkt für Samstag, 13. Mai, hinfällig!

Am 13. und 14. Mai will die AfD einen Landesparteitag im Kurhaus in Triberg abhalten, auf welchem ihre Listenkandidaten zur Bundestagswahl aufgestellt werden.

AfD in Triberg

Die AfD vertritt eine neoliberales Programm und spaltet durch Rassismus und Sexismus, hetzt gegen Minderheiten, schürt Ängste.

Das Offene Antifaschistische Treffen Villingen-Schwenningen ruft für den Samstag, 13. Mai, zu Protesten auf.

Wir wollen deutlich machen, dass die AfD auch nicht in der kleinen Schwarzwaldstadt in Ruhe gelassen wird!

Falls ihr mit uns zu den Protesten nach Triberg fahren wollt: Treffpunkt ist am Samstag, 13. Mai, um 7:15 Uhr am Hauptbahnhof in Konstanz; der Zug fährt um 7:35 Uhr los. Zustiegsmöglichkeiten sind um 7:53 Uhr in Radolfzell und um 8:06 Uhr in Singen.

Antifaschistischer Infostand in Radolfzell am 8. Mai

8. Mai

In den letzten beiden Jahren veranstaltete die neofaschistische Partei „Der III.Weg“ am 8. Mai eine Kranzniederlegung am Kriegerdenkmal am Radolfzeller Luisenplatz. Dieses Datum markiert die bedingungslose Kapitulation Nazideutschlands vor den Alliierten, was ein Ende des Faschismus und Krieges in Deutschland bedeutete. Deswegen gilt dieser Tag uns Antifaschist*innen als Tag der Befreiung.

Um auf den „III. Weg“ und seine Aktivitäten einzugehen und an diesem so symbolischen Tag antifaschistische Präsenz zu zeigen, veranstalten wir am Montag, 8. Mai, ab 16 Uhr einen Infostand auf dem Marktplatz in Radolfzell.

Die Antwort der FaschistInnen auf die Krise heißt Rassismus. Unsere Antwort: Grenzenlose Solidarität!

Kommt vorbei und informiert Euch!

Nächsten Dienstag OAT

Da der erste Montag im Mai der 1. Mai ist, findet unser nächstes OAT außerplanmäßig am Dienstag, 2. Mai, um 19 Uhr im Café Mondial statt!

Kommt vorbei und bringt Euch ein!

Heraus zum 1. Mai!

1. Mai - Transpi
Unser Transparent für den 1. Mai

Am 1. Mai, dem Kampftag der Arbeiter*innenklasse, fahren wir gemeinsam mit der Linksjugend [’solid] nach Stuttgart zur revolutionären 1. Mai-Demonstration! Auch wir als OAT kämpfen für eine klassenlose Gesellschaft, denn allein wie schon Max Horkheimer gesagt hat: „Wer aber vom Kapitalismus nicht reden will, sollte auch vom Faschismus schweigen.“

Zugtreffpunkt ist 7:15 Uhr am Hauptbahnhof Konstanz beim Ticketautomaten bei Gleis 1.
Der Zug hält um 7:53 in Radolfzell. Abfahrt in Singen in einem neuen Zug ist um 8:18 Uhr.

Bereits am Samstag, 29. April, ist aber politisch etwas geboten:

Um 13 Uhr startet von der HTWG Konstanz eine Demo gegen die Studiengebühren für international Studierende und Zweitstudien in die Innenstadt.

Zeitgleich feiern die Genoss*innen der Juso Thurgau (CH) ihr 10 Jähriges Sektionsbestehen und eine Vor-1.-Mai-Feier.

Veranstaltungstipp: Frankreich vor der Wahl

Veranstaltung der VVN-BdA mit dem Journalisten Bernhard Schmid am Mittwoch, 19.04.17, um 19:30 Uhr im Treffpunkt Petershausen:

Am 21. April dieses Jahres wird es genau fünfzehn Jahre her sein, dass Jean-Marie Le Pen völlig überraschend in die Stichwahl um die französische Präsidentschaft einzog. Sein konservativer Gegenkandidat Jacques Chirac, mit dem er die zweite Runde der damaligen Präsidentschaftswahl austrug, gewann diese jedoch haushoch mit 82,3 Prozent der Stimmen. Zwei Tage nach diesem Erinnerungsdatum beginnt die diesjährige französische Präsidentschaftswahl, mit ihrer ersten Runde.

Dabei gilt es als wahrscheinlich, dass die Tochter des damaligen Kandidaten – Marine Le Pen – auch in diesem Jahr in die zweite Runde der französischen Präsidentschaftswahl vom 23. April und 07. Mai einziehen wird.

Auch wenn ihr Einzug in das Präsidentenamt als unwahrscheinlich gilt, dürfte die Chefin des Front National (FN) doch voraussichtlich ein hohes Wahlergebnis einfahren. Ein Erfolg, den sie für den Parteiaufbau in den kommenden Jahren nutzen wird. Nicht ausgeschlossen werden kann jedoch auch, dass Marine Le Pen derart von der Krise der konservativen Rechten in Frankreich – deren Präsidentschaftskandidat François Fillon Hals über Kopf in Korruptionsaffären, Unterschlagungsvorwürfe und Justizermittlungen verwickelt ist – profitiert, dass es doch noch gefährlich wird.

Zugleich haben der Wahlsieg von Donald Trump in den USA, aber auch der Ausgang des britischen Referendums zum EU-Austritt vom Juni 2016 – an dem unterschiedliche Kräfte mitwirkten – die Grenzen zwischen konservativen, „populistischen“ und offen rechtsextremen Kräften scheinbar verwischt. Das Vorbild der „Alternative Right“ und ihres Ideologen Stephen Bannon beeinflusst in mehreren EU-Ländern rechtsextreme Kräfte, aber üben auch über dieses politische Spektrum hinaus Einfluss oder lösen Faszination aus. Intellektuelle wie der wieder stärker aus der Versenkung auftauchende Franzose Alain de Benoist auf der seit den 1980er Jahren so genannte „Neuen Rechten“, aber auch der konservative Politikberater Patrick Buisson im selben Land arbeiten daran eifrig mit.

Genügend Gründe, sich näher anzusehen, welche Geschichte zum Aufstieg dieser Kräfte beitrug, und welche Perspektiven sich rund um die bevorstehende Wahl in Frankreich auftun.

Wieder OAT kommenden Montag!

Wir treffen uns wieder am Montag, 3. April, um 19 Uhr im Palmenhaus/Café Mondial.

Kommt vorbei und bringt Freund*innen mit!

Zweites OAT am 20.03.

Wir treffen uns zu unserem 2. Offenen Antifaschistischen Treffen am Montag, 20. März, um 19 Uhr im Palmenhaus / Cafe Mondial!

Themen werden unter anderem eine Auswertung unserer Flyeraktion in Singen sein. Außerdem wollen wir über die Partei „Der 3. Weg“ reden, wie sie in der Region einzuschätzen ist und was wir gegen die Neofaschist*innen unternehmen können.

Kommt vorbei und bringt Freund*innen mit!